Gemeinderat noch nicht im optimalen Arbeitsmodus

Es ist Tradition, dass am Ende der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres ein Gemeinderatsmitglied im Namen der Fraktionen einen Jahresrückblick hält. CDU-Fraktionssprecher Reiner Nußbaum fiel in diesem Jahr diese Rolle zu. Nachfolgend Auszüge.

„Im Namen der Fraktionen sprechen ist an diesem Jahresende gar nicht so einfach. Die Gemeinderatswahl Ende Mai brachte deutliche Zensuren mit 8 neuen Mitgliedern und einer neuen Gruppierung. Kurz nach der Wahl sorgte das Ausscheiden eines neuen Mitgliedes für Diskussionen und Unruhe und nun gibt es einen Fraktionsausstieg in der UPL. Der Gemeinderat muss nun wieder über seine Arbeitsfähigkeit beraten.
Für Unmut sorgten die vielen Sitzungen und langen Diskussionen bis Mitternacht und die Anordnung des Vorsitzenden, dass die Sitzung am Folgetag fortgesetzt werden würde. Das bedeutet, unsere Diskussionskultur ist stark verbesserungswürdig.
Keine Fraktionsmeinungen zu bilden oder im Einzelkampf bei 22 Mitgliedern durch die Runden zu ziehen, belastet, kostet Zeit und führt zu keinen besseren Ergebnissen und frustriert den Rest.

Bürgerbad
Wenn die Übergabe von Unterschriften zu einem Bürgerbegehren „Bürgerbad“ in der Presse als Kasperletheater dargestellt werden, kann man das mit Humor betrachten oder schockiert sein. Ein Hallenbad ist ein sehr emotionales Thema. Mit den Emotionen der Bürger und den Finanzen der Stadt sollten wir nicht spielen.

Arbeitsschwerpunkte
Ein Riesenschock waren die Sanierungskosten des Gymnasiums, das natürlich Grundsatzdiskussionen auslösen musste und Befürchtungen über die Zukunft um das Gymnasium und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt in Gänze.
Sehr zu schätzen sind die Anstrengungen in die Kinderbetreuung. Ich denke da leisten wir Vorbildliches. Bin immer wieder erstaunt, wie die gut es gelingt die Personalausstattung hinzubekommen.
Bauprojekte - Stichworte Punkthaus, Diakonie, Moltkebehälter, Bühl, Sanierungsgebiete, Straßenerneuerungen - anzugehen und umzusetzen haben sich enorm erschwert und müssen mit einer intensiven Kommunikation mit der Bürgerschaft in Einklang gebracht werden. Dem Thema Bürgereinbindung, Information und Kommunikation müssen wir weiter besondere Beachtung schenken.
Der Doppelhaushalt 2020/2021 ist eingebracht. Die Vorbereitungen dazu waren enorm auf Seiten der Verwaltung aber auch auf Seiten der Fraktionen.
Also die Vorarbeiten für die nächsten beiden Jahre sind auf der Zielgeraden“.

Die CDU-Gemeinderatsfraktion und der CDU-Stadtverband bedanken sich bei der Bürgerschaft für das in 2019 entgegengebrachte Vertrauen und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern frohe und gesegnete Weihnachten und ein gutes Jahr 2020.

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